Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma yesmusic – Produktion, Hobökentwiete 12, 22559 Hamburg,
– gesetzlich vertreten durch Herrn Thomas Heitmann, wohnhaft ebenda,

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie unter der Adresse:

yesmusic – Musikproduktion
Hobökentwiete 12
22559 Hamburg

bzw. unter der E-Mail-Adresse info(at)yesmusic.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.

Die AGB gelten für alle geschäftlichen Beziehungen zwischen yesmusic – Produktion und dem Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung ausschließlich.
Die ladungsfähige Anschrift von yesmusic – Produktion sowie der Vertretungsberechtigte von yesmusic – Produktion können auch jeweils der Rechnung entnommen werden.

Präambel

yesmusic – Produktion betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.yesmusic.de eine Internetseite. Die yesmusic – Produktion bietet Kunden auf diesen Internetseiten Produkte, hauptsächlich eigenproduzierte Musikdateien, zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Produktauswahl

Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Internetseite Produkte auszuwählen und zu bestellen.
Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Seite, insbesondere über den Kaufpreis. Die Musikdateien können durch Anklicken kurzer Hörproben geprüft werden.
Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken und über den Button „in den Warenkorb“ in einen virtuellen Warenkorb legen. Mit dem Button „zur Kasse“ wird der Bestellvorgang fortgesetzt. Der Kunde wird dabei aufgefordert seine Kontaktdaten anzugeben bzw. sich über sein bestehendes Account einzuloggen. Durch die Angabe von einem Passwort und Passwort-Bestätigung ist dem Kunden möglich ein Benutzer-Account zu erstellen, dass per E-mail bestätig wird. Über den zustande gekommenen Kauf erhält der Kunde eine Bestätigung an seine E-Mail-Adresse. Er erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer bevor die Bestellung abgeschickt wird. Erst mit dem Bestätigen des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ ist der Bestellvorgang abgeschlossen.
yesmusic – Produktion ermöglicht es somit dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

Nach Beendigung des Bestellvorgangs erhält der Kunde per E-Mail eine Bestätigung seines Einkaufs und eine Rechnung in PDF-Form.

§ 2 Rückgabebelehrung

Rückgaberecht

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 2 BGB ein Widerrufsrecht bei Audio- und Videodateien, eBooks und Software  nicht besteht und daher eine Rückgabe der Musikdateien nicht erfolgen kann.

Zu fehlerhaften Downloads unter § 9.

Im Übrigen können Sie erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger [bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung] und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
yesmusic
Hobökentwiete 12
22559 Hamburg

Telefon: 0176 – 72 50 20 24
E-Mail: info(at)yesmusic.de

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

§ 3 Preise

Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand und ausschließlich etwaig entstehender GEMA-Gebühren bei ihrer Verwendung.

§ 4 Vertragsschluss

Die Angebote von yesmusic – Produktion auf der Website sind freibleibend. Damit ist yesmusic – Produktion im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern yesmusic – Produktion die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
yesmusic – Produktion ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat. Ist der Kunde mit dieser Ware nicht einverstanden, so kann er nach seiner Wahl Nacherfüllung, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen, mindern, oder vom Vertrag zurücktreten.

§ 5 Nutzungsrechte

yesmusic ist Inhaber aller Urheber- und Verbreitungsrechte der angebotenen Werke. Diese sind durch das Urhebergesetzgeschützt und können in dessen Namen vom Kunden genutzt werden.
Danach erhält der Kunde durch den Kauf ein eigenes Nutzungsrecht, welches er nicht auf Dritte übertragen darf. 
Insbesondere ist es untersagt, die Dateien Dritten im Internet oder auf elektronischen Tauschbörsen zugänglich zu machen bzw. zur Verfügung zu stellen. Ebenso besteht keine Erlaubnis die Werke gewerblich zu nutzen, mithin keine Vervielfältigungen zu erstellen und keine Kopien durch Dritte oder auch nur teilweise Verwendung in anderen Medien zu ermöglichen.
Im Falle missbräuchlicher Nutzung ist der Kunde verpflichtet, der yesmusic – Produktion Entgelte in Höhe der Verkaufspreise zu erstatten, die durch die missbräuchliche Nutzung insgesamt entstanden ist. Die Beweislast liegt hierzu beim Kunden.
Als Ausnahme ist es gestattet, die Werke ihrem Zweck gemäß zum Abspielen in Tanzschulen, Tanzsportvereinen und bei mit diesen Organisationen in Zusammenhang stehenden Veranstaltungen zu verwenden.

§ 6 Durchführung des Vertrags

Account

Der kostenlose Account darf nur von dem angemeldeten Kunden geführt werden und kann durch die yesmusic – Musikproduktion jederzeit aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden. Der Kunde muss bei der Anmeldung volljährig sein. Für die richtige Eingabe der Daten ist der Kunde verantwortlich. Etwaige Änderungen seiner Daten hat der Kunde selbst unverzüglich ggfs. durch Nachricht an die yesmusic – Produktion unter oben angegebener Adresse zu berichtigen.
Sein Passwort darf der Kunde nicht Dritten zugänglich machen und muss es auch vor Zugriff von Dritten ggfs. durch Verschlüsselung der Daten geschützt aufbewahren.
yesmusic – Produktion ist berechtigt, im Falle erheblicher Pflichtverletzungen des Kunden den Account vorübergehend zu sperren bis zur Behebung der Pflichtverletzung. yesmusic – Produktion informiert den Kunden über die Sperrung. Dasselbe gilt auch beim Verdacht einer Pflichtverletzung bis zu dessen Behebung. Bei missbräuchlicher Nutzung von Passwort oder Account, haftet der Kunde.

Bearbeitung von Bestellungen

yesmusic – Produktion wird sich bemühen, Bestellungen innerhalb von 48 Stunden zu bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. Für Dateikäufe gelten die unter § 1 aufgeführten Grundsätze.

Technische Voraussetzungen, Auslieferung

Die Musikdateien werden im mp3-Format angeboten. Die zum Download erforderlichen Voraussetzungen beinhalten die handelsüblichen jeweils, aktuellen Internetbrowser, welche Sie hier downloaden können: Apple, Opera, Mozilla, Microsoft, Google. Die Datei selbst besitzt keinen Kopierschutz, kann soweit bekannt mithin auf allen MP3-geräten wiedergegeben werden. Die Anzahl der Kopien für die Nutzung, ist auf vier zu begrenzen. Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird yesmusic – Produktion diese innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.

Wird die Bezahlmethode „Paypal“ gewählt startet der Datei-Download nachdem die Paypal-Zahlung abgeschlossen wurde. Wird die Bezahlmethode „Vorkasse“ gewählt, erhält der Kunde nach Eingang des Betrages auf das yesmusic-Konto die entsprechenden Download-Links per E-Mail. Der Kunde hat die Möglichkeit die gekauften Dateien bis zum 10. Tag nach der Bestellung erneut herunterzuladen.

Versandkosten

Der Versand innerhalb Deutschlands ist kostenfrei. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.

§ 7 Zahlungsbedingungen

yesmusic – Produktion stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird, im Falle des Downloads nach dem Download per E-Mail. yesmusic – Produktion liefert gegen Zahlung mittes PayPal. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an yesmusic – Produktion zu bezahlen, es sei denn, dass yesmusic – Produktion einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 8 Service Hotline

yesmusic – Produktion stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten (8.00 Uhr – 18.00 Uhr) zur Verfügung. Hierauf wird yesmusic – Produktion den Kunden auf der Rechnung nochmals gesondert aufmerksam machen.

§ 9 Gewährleistung und Haftung

Gewährleistung

Mängel bezüglich des Produkts kann der Kunde yesmusic – Produktion mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von yesmusic – Produktion übersenden.
Im Falle fehlerhafter Downloads steht dem Kunden das Recht zu, diese erneut bei yesmusic kostenlos anzufordern, über die in der Rechnung für solche Fälle ausdrücklich aufgeführten Adressangaben.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und yesmusic – Produktion ist berechtigt, das Produkt nach eigener Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

Haftung der yesmusic – Produktion

yesmusic – Produktion haftet
•    in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
•    dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
•    außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, yesmusic – Produktion kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
•    der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. yesmusic – Produktion haftet nicht für Datenverlust und für etwaige Schäden, die an der Hardware des Kunden entstehen, etwa durch Inkompatibilität mit den vom Kunden verwendeten Geräten. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt

Haftung des Kunden

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Der Kunde haftet Dritten gegenüber selbst und unmittelbar bei einer von ihm zu vertretenden Verletzung der Rechte Dritter. Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen Dritter gegenüber yesmusic – Produktion aufgrund einer solchen Verletzung von Rechten Dritter stellt der Kunde durch ausdrückliche Freizeichnung yesmusic – Produktion von allen Verpflichtungen frei, sofern er nicht nachweist, dass er die schadensursächliche Verletzung nicht zu vertreten hat.

§ 10 Datenschutz

yesmusic – Produktion wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetz, beachten.

§ 11 Schlussbestimmungen

Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Klauseln dieser AGB, bleibt der Vertrag im Übrigen voll wirksam. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Anwendung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Unternehmern ist Sitz des zuständigen Gerichtsstands der Bezirk des Oberlandesgerichts Celle.
Stand: 03.05.2013
Versionsnummer der AGB: 0.1